Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzBm stellt Frau Albrecht, die neue Referentin in seinem Team, vor.

aktueller Statusbericht zur Bewirtschaftung des Haushalts:

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass der aktuelle Statusbericht erst zum 30.11.2018 habe fertiggestellt werden können, aus diesem Grund sei dieser kurzfristig übersandt worden. Das Ergebnis habe sich seit September 2018 um 3 Mio. € verbessert. Die Prognose beinhalte einen positiven Jahresabschluss von 9 Mio. €, da zwei Einmalzahlungen erwartet werden.

Aus dem Budget der Personalkosten blieben 1,2 Mio. € ungenutzt, und damit etwa 4%.

Frau Dr. Siems berichtet zu den Verwaltungsprodukten mit Stand September 2018 und damit zusammenhängend zur Zusammensetzung des Defizits. Das zusätzliche Anmieten von Liegenschaften bei Beibehaltung der bisherigen habe höhere Raumkosten verursacht, die Umzüge der Ämter haben u.a. geringere Mengen produziert. Als Beispiel sei das Haus der Gesundheit genannt. Im Bereich des SGA gebe es eine neue Produktstruktur und es seien neue Grünflächen aufgenommen worden. Die Zahlen seien noch nicht valide, aber es sei anzunehmen, dass das Defizit bleibe.

Der Bereich Schule sei ebenfalls sehr defizitär, da der Bezirk Mitte geprägt sei von sanierungsbedürftigen alten Gebäuden und damit die Kosten von Bauunterhaltung sehr hoch. Die Übersicht zu Problemlagen und Maßnahmen könne zur Verfügung gestellt werden.

Lediglich die Ämter Bildung und Kultur (in der Summe) und UmNat seien nicht defizitär.

Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stellt kritisch fest, dass gute Effekte, die erzielt worden seien, sich ins Gegenteil verkehren können und erkundigt sich, ob sich daran noch etwas ändern könne. Herr BzBm von Dassel erklärt, dass produktspezifisch gesprochen werden müsse.

Auf Nachfrage und Anmerkung Frau BV Schraders von der Fraktion DIE LINKE bestätigt Herr BzBm von Dassel, dass die jetzige Regelung innerhalb der KLR kontraproduktiv zur Schulbauoffensive sei und dem Abgeordnetenhaus offenbar nicht begreifbar gemacht werden könne. In der kommenden Woche stehe das Thema erneut auf der Tagesordnung.

Haushalt 2019 – Welche Gestaltung plant das BA?

Die Planung des Bezirksamt sei in einer Tabelle zusammengefasst und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt worden. Geplant sei, das Jahr 2019 mit 1 Mio. € Überschuss abzuschließen, um für das Jahr 2021 eine entsprechende Reserve zu bilden.