Brandmelder im Gebäude Alt-Moabit 82b
Herr BV Kurt (Grüne) fragt nach den Brandmeldern in der Einrichtung Alt-Moabit 82b, warum diese bisher nicht angebracht seien? Wer werde in diese Einrichtung untergebracht? Sofern Familien wieder untergebracht werden, wünsche er sich, dass das Sozialamt sich mit dem Jugendamt in Verbindung setze und dass sichergestellt werde, dass die Familien dann gut untergebracht und betreut werden. Herr BzSR Gothe vermittelt folgendes: Die Einrichtung soll umgebaut werden und der Brandschutz soll gewährleistet sein. Bauherr sei die BIM. Nach Ablauf der Kältehilfe sei geplant, das Haus zu einer Unterkunft für geflüchtete Menschen um zu bauen. Der technische Brandschutz werde hergestellt. Ein Gespräch mit dem ASB fand im Juli statt. Der ASB habe kein Interesse, so eine Einrichtung noch einmal zu betreiben, deshalb gebe es einen Betreiberwechsel.
Plätze für die Kältehilfe
Auf die Frage von Frau BV Ullrich (Grüne), wie viele Plätze für die Kältehilfe noch hinzukommen, teilt Herr Gothe mit: 120 Plätze.
Erbschaft
Frau BV Stein (Grüne) spricht die Erbschaft an den Bezirk Mitte an. Es gab die Möglichkeit, Projektideen ein zu reichen. Die Ausschüsse Soziales und Gesundheit sowie der JHA sollen bei der Entscheidung mit beteiligt werden. Sie regt an, einen zeitlichen Rahmen für die Vorschläge zu finden. Des Weiteren regt sie an, da es Vorschläge in Dateiform gebe, diese den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
Herr BV Kurt (Grüne) fragt nach, welche Angebote im Bezirk Mitte vorgehalten werden?
Herr BV Hauptenbuchner (SPD) regt an, den Prozess so zu gestalten, dass genügend Zeit vorhanden sei, die Liste durch zu arbeiten. Geleichzeitig soll es zu einer Entscheidung kommen, damit die Mittel ausgereicht werden.
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DGS
