Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe

  • teilt mit, dass ein Preis in Höhe von 5.000,00 €r ein Gebäude, welches eine Barrierefreiheit umgesetzt habe, ausgelobt wurde. Der Behindertenbeirat habe das kritisiert. Man sei der Meinung, dass Barrierefreiheit etwas selbstverständliches sei. Der Beirat meint nun aber, dass ein Projekt in den Mittelpunkt gestellt werden soll, welches besonders gut umgesetzt werde. Ein Institut in den Osramhöfen wurde ausgezeichnet.
  • berichtet über einen Erfolg des Bezirksamtes Mitte hinsichtlich des Umgangs mit den staatlich gewandelten Flüchtlingen. Mehrfach wurde darauf gedrungen, dass auf das Ortsprinzip vom Geburtsdatumprinzip umgestellt werden solle. Der RdB habe nun verschiedene Varianten diskutiert und einstimmig für einen raschen Wechsel zum Ortsprinzip votiert.
  • berichtet, dass in 2018 insgesamt 260 Plätze für die Kältehilfe zur Verfügung stehen. Weitere Plätze werden folgen. Für die Einrichtung Alt-Moabit 82b werde man nicht die gewünschte Basiskorrektur bekommen. Das Produkt habe sich in der KLR stark verteuert. Das BA habe sich damit auseinandergesetzt. Man möchte, bevor die Einrichtung Alt-Moabit 82b an den Start komme, eine gewisse Sicherheit haben, um nicht auf den Kosten erneut sitzen zu bleiben. Herr Staatssekretär Fischer wurde informiert, habe aber noch nicht geantwortet. Es stelle sich nun die Frage, ob sich die AG Förderformel noch einmal mit diesem Thema auseinandersetze oder ob man davon absehe?

    Herr Marien teilt ergänzend mit, dass er heute mit der Senatsverwaltung telefoniert habe. Die Senatsverwaltung sei an dem Objekt interessiert. Der geplante Träger habe die Kosten zusammengestellt und der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt.
 
 

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