Auszug - Prognosebericht BE: BA Mitte  

Der Prognosebericht liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Herr BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Übersicht zu den Rücklagen des Fallmanagements, konkret im Kapitel 3306 Titel 359 03.

Auf Nachfrage Herrn BV Hauptenbuchners von der Fraktion der SPD berichtet Herr BzBm von Dassel, dass der Jahresüberschuss des Vorjahres für sinnvolle Maßnahmen eingesetzt werde, mit Berücksichtigung der tatsächlichen Verwendung. Der einmalige Überschuss müsse verwendet werden. Ein erneuter Überschuss müsste erwirtschaftet werden, beispielsweise durch Steuerung von Preisen, von Mengen oder dem Gebäudebestand. Dies sei aufgrund der Rahmenbedingungen nicht wahrscheinlich. Das dennoch prognostizierte positive Jahresergebnis basiere auf zwei nachgeholte Einmalzahlungen. Das Vorhaben, von dem ursprünglichen Überschuss in Höhe von 12 Mio. € größere Beträge bis in die Haushalte der Jahre 2020/2021 übernommen werden könnten, werde nicht erreicht.

Es gebe zusätzliche Ausgaben, die nicht im Rahmen der KLR refinanziert seien.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE stellt die Sinnhaftigkeit der KLR anmerkend infrage.

Auf den Prognosebericht beziehend hinterfragt sie die Basis des Jahresergebnisses, so zum Beispiel, dass Verbesserungen zu Lasten des Personals als auch getätigter Investitionen gingen. Sie bittet, dies bei der Betrachtung zu berücksichtigen.

Herr BzBm von Dassel erläutert die Liste der Investitionsplanung. Bezüglich der Personalkosten weist er darauf hin, dass die Einsparungen weniger als 2% betragen würden und vielseitige Gründe haben.