Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Bordsteine Mittelstreifen in der Brunnenstraße

Frau BV Waldeck (SPD) fragt nach, ob die herausgebrochenen Bordsteine der Mittelstreifen ausgebessert werden können? Das betreffe folgende Straßen: Wolter-/Ecke Usedomer Str., Rammlerstr. gegenüber vom Humboldthain. Frau BzStR´in Weißler sagt, zu das Anliegen weiter zu geben.

 

Engelbecken, Fontaine

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) bezieht sich auf das Egelbecken, wo unschöne Zustände herrschen. Eine Initiative habe das Anliegen, dass die Fontaine wieder angestellt werde, um Verschmutzung des Sees zu reduzieren mit dem Ziel, die dort lebenden Wasserflöhe zu schützen. Durch die verschmutzte Wasseroberfläche sei eine Fluguntauglichkeit der Schwäne gegeben. Er fragt nach, ob das Bezirksamt Kenntnis darüber habe? Frau BzStR´in Weißler habe sich das Engelbecken angeschaut. Die BVV habe den Antrag für ein Gutachten unterstützt. Die Fontaine reinigt nichts. Sie habe nur die leichte Wirkung, dass sie leicht Sauerstoff anreichere. Die Fontaine werde immer im Herbst abgebaut und zerlegt, gewartet und gereinigt und im Frühjahr wieder angestellt. In diesem Jahr war der Wasserstand extrem niedrig zum einen wegen der Baustelle, zum anderen wegen der Verdunstung. Das Engelbecken habe keinen natürlichen Zufluss. Es sei nach Ansicht von Frau Weißler eine Fehlkonstruktion. Es konnte sich dort der Röhricht ausbreiten, der unter Naturschutz stehe. Wegen jeder einzelnen Pflanze werde dort verhandelt. Im jetzigen Zustand werde das Engelbecken nicht funktionieren.

 

Reisebusse rund um den Lustgarten

Herr BV Leuschner (CDU) weist auf einen Artikel in der Berliner Morgenpost hin. Im Artikel werde die Situation der parkenden Reisebusse für Stadtrundfahrten beschrieben. Das Thema werde sich nicht auflösen, wenn das Stadtschloss eröffnet werde. Er fragt nach, welche Konzepte gesucht werden, um dort Reisebusse zu parken? Er merkt an, dass man die Karl-Marx-Allee nicht hätte umbauen sollen, sondern dort an irgendeiner Stelle die Busse parken zu lassen. Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass das BA nicht beteiligt sei, sondern die Senatsverwaltung. Überlegungen sollten in die Richtung gehen, dass die Besucher*innen aussteigen und dass die Reisebusse dann wegfahren. Die Karl-Marx-Allee wurde mit großer Beteiligung der Bürger*innen geplant. Jetzt im Nachhinein zu sagen, dass der Mittelstreifen erhalten bleiben soll, findet sie nicht schön. Herr Leuschner regt an, dass Frau Weißler eine Antwort zu diesem Thema über das Berliner Abgeordnetenhaus dem Ausschuss übermittele. Frau Weißler hofft, dass sie den erkrankten Herrn Kirchner bald fragen werde.

Frau BV Kreitmair (SPD) erinnere sich, dass nach der jetzigen Planung keine Parkplätze vorgesehen seien, sondern 3 Halteplätze r Busse am Schloss. Die Frage bleibe unbeantwortet, wenn die Busse halten und die Menschen aussteigen, wo die Busse dann bleiben. Sie fragt nach, welche Konzepte geplant werden? Sie regt an, dass ein/e Vertreter*in der Senatsverwaltung in einer der nächsten Sitzungen darüber berichtet. Frau BzStR´in Weißler betont noch einmal, dass das nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Mitte liege. Sie regt an, sich an das Berliner Abgeordnetenhaus zu wenden und dieses Thema dort zur Sprache zu bringen.

Der Vorsitzende, Herr Roet, wird zur nächsten Sitzung eine/n Vertreter*in aus der Senatsverwaltung einladen. Er verstehe die Zuständigkeiten. Er glaubt, dass Mitte gegenüber dem Senat auftreten könne, wenn durch eine schlechte Planung oder eine Fehlplanung Konsequenzen in Mitte auftreten.

 
 

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