Auszug - Straßenbenennungen Baugebiet Heidestraße Bescheid über Nichtbenennbarkeit der Straße die gem. BVV-Beschluss und VzK aus 2015/2016 (VzK 2382/IV s. Anl.) nach Dr. Annemarie Renger benannt werden soll   

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder werden darüber informiert, dass die Straße, die nach Dr. Annemarie Renger hätte benannt werden sollen, nicht gebildet werde. Diese Erkenntnis vermittelte die Vermessungsbehörde erst nachdem die BVV Mitte, auch auf Drängen der Senatsverwaltung, über die Vergabe der Namen debattierte. Die Ausschussmitglieder äern ihren Unmut über die Vorgehensweise und Reihenfolge der einzubindenden Zuständigkeiten. Die Familienangehörigen Frau Dr. Rengers würden damit ebenso brüskiert wie die Mitglieder der BVV Mitte.

Der Vorschlag, die nächste repräsentativ geeignete Straße oder den nächsten repräsentativ geeigneten Platz nach Dr. Annemarie Renger zu benennen, fällt auf einvernehmliche Zustimmung. Der Ausschussantrag werde implizieren, dass der Ausschuss die Eignung bewerten kann.

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig zu, den Antrag in die kommende BVV-Sitzung am 20.09.2018 einzubringen.

(4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Ja- Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja- Stimme der Fraktion der AfD).

 

 
 

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