Auszug - KLR (insbesondere Bericht über Verluste)  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Dr. Siems weist bezugnehmend auf die Drucksache 0931/IV hin, dass diese auf der KLR 2017 basiere. Sie empfiehlt, mit den Bezirksstadträtinnen und stadträten die aktuellen Entwicklungen zu besprechen. Den Ausschussmitgliedern könne eine Übersicht mit dem Stand 06/2018 übersandt werden. Den Fachämtern liege diese Fassung bereits vor.

 

Auf Nachfrage Frau BV Schraders von der Fraktion DIE LINKE wird bestätigt, dass rückwirkende Bewilligungen zum Unterhaltsvorschuss eine definierte Frist überschreitend nicht in die KLR einfließen, obwohl die Mengen erbracht wurden.

Herr BzBm von Dassel bestätigt zudem, dass diese Regelung auch auf andere Produkte greife.

Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) berichtet, dass für den Jugend eine neue Software eingeführt werde, mit der rückwirkende Bewilligungen und Mengen erfasst werden sollen.

 
 

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