Auszug - des Bezirksamtes  

Haushaltsberatungen in 2019:

Bezugnehmend auf den Beschluss 1182/V berichtet Herr BzBm von Dassel und legt damit zusammenhängend Terminvorschläge für die Haushaltsberatungen 2019 vor. Die Erfahrungen aus dem Jahr 2017 seien herangezogen worden.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD erinnert an die Vereinbarung, dass sowohl der Hauptausschuss als auch die BVV zum Eckwertebeschluss beraten möchten, bevor dieser am 30.05.2019 gefasst wird.

Der Abgabetermin des Haushaltsplans werde der 13.09.2019 sein.

Risiken im laufenden Haushaltsjahr:

Herr BzBm von Dassel bezieht sich im Bericht auf Unterlagen, die den Ausschussmitgliedern vor der Sitzung übersandt wurden.

Die beiden zur Verfügung gestellten Tabellen bilden unterschiedliche Jahresergebnisse ab, seien jedoch kompatibel. In einer der beiden Tabellen werde zusätzlich abgebildet, dass für zu tätigende Investitionen die Rücklagen als Einnahme in den Haushalt fließen. Würden die Investitionen tatsächlich erfolgen können, gäbe es zusätzlichen Ausgaben. Die nichtverbrauchten Mittel würden erneut zu Rücklagen.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob das Bezirksamt nicht beeinflussbare Kosten mit der Senatsverwaltung bespreche und auf eine Basiskorrektur hinwirke. Herr BzBm von Dassel bestätigt, dass diese Gespräche regelmäßig stattfinden. Die Informationen der Senatsverwaltung werden in den Prognosen berücksichtigt. Nicht immer werde eine Basiskorrektur in Aussicht gestellt.

Der stellv. Vorsitzende, Herr BV Hauptenbuchner, regt an, den Staatssekretär zu einem Austausch in den Hauptausschuss einzuladen.

Herr BzBm von Dassel sagt zu, die Antworten zu den offen gebliebenen Fragen aus dem heutigen Austausch schriftlich nachzureichen.

Im Rahmen der Debatte bezüglich der entstandenen Kosten aufgrund des Schimmelbefalls in mehreren Büros und Gebäuden informiert Herr BzBm von Dassel, dass das Büroflächenkonzept zum „Haus der Gesundheit“ in Arbeit sei. Erste Teil-Entwürfe lägen vor.

Das Thema „Pflege, Instandhaltung und Sanierung der Gebäude, ggf. Eigentum der öffentlichen Verwaltung“ soll eigenständig thematisiert werden, unter Hinzuziehung von Fachleuten. Herr BzBm von Dassel informiert, dass das Bezirksamt prüfe, alle Mitarbeiter des Bezirksamts in das Mängelmanagement einzubinden.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD plädiert dafür, damit begründete KLR-Verluste solidarisch auf das Bezirksamt zu verteilen.

Die Erläuterungen und Stufen des Risikomanagements an sich werde ebenfalls als eigenständiger TOP aufgenommen.