Auszug - Budgetierungsergebnisse der Hilfen zur Erziehung 2017 und im ersten Halbjahr 2018  

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet bezugnehmend auf die vorab übersandten Unterlagen.

Das Haushaltsrisiko bei der „Hilfe zur Erziehung“ bestehe immer, weshalb es regelmäßig Thema im Hauptausschuss sei. Ob die Vorsorge in Höhe von 2 Mio. € verzehrt sei oder werde, könne zur Zeit nicht abschließend beurteilt werden. Der entsprechende Vermerk sei dem Hauptausschuss vorgelegt worden und liege auch dem JHA vor (Anlage 2a). Die Auswertung der Zahlen zeige, dass die Steuerung nicht schlecht sei. Das könne auch dem Bericht der Senatsverwaltung entnommen werden. Im Bezirksvergleich sei die Steuerung im Jugendamt Mitte nicht zu beanstanden, was auch aus dem Bericht der Senatsverwaltung für Finanzen hervorgehe (Anlage 3).

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zu einzelnen Risikofeldern.

Frau Goral berichtet vertiefend, z.B. zur Testbudgetierung sowie Produkte ohne Basiskorrektur.

Die Mitarbeiter*innen des Jugendamts berichten auf Nachfrage zu den Unterlagen vertiefend zu den jeweiligen Produkten bzw. Auswertungen.

Der Vorsitzende bittet um Übersendung der KLR-Tabelle (u.a. Testbudgetierung), die dem Hauptausschuss zur Verfügung gestellt worden sei.