Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Lötzer teilt mit, dass sich die BVV und auch der Ausschuss mit dem Thema Toilette für Menschen mit Behinderungen in der Arminiusmarkthalle auseinander gesetzt habe. In der Ausschusssitzung am 8.5.2018 vermittelte Frau Strach (nachzulesen siehe Protokoll TOP 6.1) wurde vermittelt, dass die Toilette Juli/August fertiggestellt sei soll. Bisher sei aber nichts passiert, weder Bauvorbereitungen noch etwas anderes. Herr BzStR Gothe sei informiert.

Herr BzStR Gothe habe mit Frau Lier, Amtsleiterin Stadtentwicklungsamt, vereinbart, dort den Druck zu erhöhen. Er schlägt vor, die Presse zu informieren.

Herr BV Kurt (Grüne) fragt nach der Arbeitsteilung zwischen dem Stadtentwicklungs- und Gewerbeamt. Seine Fraktion stellte einen Antrag, der beschlossen wurde. Herr BzStR Gothe sagt zu, mit dem Gewerbeamt Kontakt auf zu nehmen.

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, bittet Herrn Gothe, in der BVV hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses einige Worte unter Mitteilungen des Bezirksamtes zu vermitteln.