Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion der SPD, Herr Landero:

Herr Landero erkundigt sich zum städtebaulichen Workshopverfahren am Checkpoint-Charlie.

Herr BzStR Gothe informiert, dass der Denkanstoß seitens des Landesdenkmalamtes erfolgt sei. Die federführende Senatsverwaltung für Stadtentwicklung habe sich mit dem Investor auf sieben Entwürfe als Ergebnis aus dem Workshop geeinigt. Diese seien öffentlich und können dem Ausschuss übersandt werden.

Fraktion der CDU, Herr Hennig:

Herr Hennig erkundigt sich nach dem Projekt „Mauerbau“ und damit zusammenhängend nach den Zuständigkeiten.

Herr BzStR Gothe informiert, dass das Bezirksamt für die Genehmigung zuständig sei, betroffen sei der Denkmalschutz als auch der Straßenbaulastträger. Bezüglich des Denkmalschutzes gebe es eine Doppelzuständigkeit der Unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirks und des Landesdenkmalamts.

An dem Genehmigungsverfahren hänge zu dem das Sicherheitskonzept, zum Beispiel in Brandfällen. Der Vorlauf sei eigentlich zu kurz, so auch von Herrn BzBm von Dassel an die Presse kommuniziert.