Auszug - Aktueller Stand zu Spielhallen in Mitte und Bericht über Schwerpunktkontrollen   

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Im Vorfeld teilt BzBm Herr von Dassel den Ausschussmitgliedern eine vertrauliche Vorlage aus, aus der hervorgeht in welchen Straßen die Spielhallen angesiedelt sind. Er berichtet anschließend, dass alle notwendigen Zahlen aus dieser Vorlage hervorgingen und er hoffe, dass das Losverfahren noch in diesem Jahr durchgeführt werdenne. In Zukunft solle es dann zur Schließung weiterer Spielhallen kommen. In einem Jahr sollen lediglich 20 Prozent der Spielhallen existieren, die es derzeit gebe. Auf Nachfrage von Herrn Kurt (Grüne) antwortet BzBm Herr von Dassel, dass das Losverfahren von allen Bezirken das gleiche Verfahren, am selben Ort, zur gleichen Zeit, mit allen Beteiligten, öffentlich stattfinden werde. Für die einzelnen Standorte müsse dann bezirksübergreifend gelost werden.

 
 

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