Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

BzBm Herr von Dassel teilt mit, dass durch das Ableben von Herrn Draeger ein neues Mitglied für die Jury (in der über die Verwendung der Einnahmen des Weihnachtsmarktes am Gendarmenmarkt befunden wird) bestimmt werden müsse. Die Jury-Sitzung mit den Betreibern des Weihnachtsmarktes finde am 04.10.2018 statt. Es wird sich darauf geeinigt, die Wahl des Jurymitgliedes in der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.09.2018 durchzuführen. Ebenfalls soll in der kommenden Sitzung der Vorsitz des Wirtschaftsausschusses neu bestimmt werden. Des Weiteren berichtet BzBm Herr von Dassel, dass es im Rahmen des Hospitationsprogrammes für Beschäftigte der Verwaltung gelungen sei, 7 Mitarbeiter in andere europäische Städte zu vermitteln. Die Hospitationen finden in der Türkei, der Schweiz, Schweden, Kroatien und in Österreich statt. Weiterhin berichtet er aus dem Bereich Europapolitik und bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit, dass drei Projekte aus dem Themenbereich Partnerschaft, Entwicklung und Beschäftigung eingegangen seien, wovon zwei ein positives Votum der Lenkungsgruppe bekommen haben. Die Steuerungsrunde müsse dahingehend noch eine Entscheidung treffen. Frau Brüning ergänzt, dass es eine Vereinbarung gäbe, wonach ein Mitglied des Wirtschaftsausschusses der Steuerungsrunde beiwohnt. Durch das Ableben von Herrn Draeger müsse auch in diesem Falle neu gewählt werden. Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Cegla, wird einstimmig benannt, diese Aufgabe kommissarisch zu übernehmen. Im Weiteren berichtet BzBm Herr von Dassel, dass zum 1.10.2018 eine neue Mitarbeiterin im Bereich der Wirtschaftsförderung eingestellt werde und welche sich in der Oktober-Sitzung den Ausschussmitgliedern vorstellen könnte. Ferner trifft sich am 05.09.2018 die von der Polizei und dem Bezirk Tempelhof-Schönberg organisierte Arbeitsgruppe „Straßenprostitution“. Der „Runde Tisch Sexarbeit“ tage am 17.09.2018 zum ersten Mal. Abschließend berichtet BzBm Herr von Dassel, dass die Parkraumbewirtschaftung ausgedehnt werde. Für die Oranienburger Vorstadt solle dies in drei Intervallen geschehen. Zum 01.12.2018 rund um die Schwarzkopfstraße, rund um den BND zum 01.01.2019

 

 
 

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