Auszug - Transfersteuerung BE: BA Mitte von Berlin, Herr BzBm von Dassel  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Dr. Siems (BA Mitte) berichtet, bezugnehmend auf die Unterlagen, die Herr BzBm von Dassel am 28.06.2018 an den Ausschuss übersandte. Vertiefende Berichte erfolgen von Vertretern des Jugend- und des Sozialamtes.

 

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Erfahrungen mit der programmunterstützten Berichterstattung mithilfe des neuen Programms. Es wird berichtet, dass das Programm unterstützte, aber noch Optimierungen zulasse.

 

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD merkt an, dass die Fallzahl pro Beschäftigten nachwievor höher sei als in anderen Bezirken. Das Bezirksamt erläutert die Steuerungen zu den einzelnen Produkten.

 

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD bemerkt positiv die risikoorientierte Bewertung an den Produkten. Er wünsche sich Beratungen über die Risikoabschätzungen insgesamt, insbesondere, da beinahe ein Jahr nach den Haushaltsberatungen vergangen ist. Er erkundigt sich, ob es Austausche zu Steuerungsmaßnahmen zwischen den Ämtern Jugend und Soziales gebe. Frau Dr. Siems und Mitarbeiter des Bezirksamtes bestätigen dies.

 

Auf Nachfrage Frau Kreitmairs wird über die Steuerung von Entgelten an Träger in der Eingliederungshilfe berichtet. Die Senatsverwaltung übernehme zentral die Verhandlungen und die Kostensteuerung für die dezentrale Betroffenheit. Über Vor- und Nachteile wird berichtet. Mit den Berichten könnten die Effekte besser dargestellt werden, um Anregungen und Verbesserungsvorschläge auf politischer Ebene zu kommunizieren.

 

Auf Nachfrage Herrn BV Siewers von der Fraktion Bü90/Die Grünen wird über die Kostenrechnung berichtet und diese erläutert.

 

Herr BV Hauptenbuchner hinterfragt den Nutzen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR).

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen