Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Fraktion DIE LINKE:

Herr BV Urchs bedankt sich für die Übersendung der IST-Liste mit ausreichender Vorlaufzeit zur Vorbereitung auf die Sitzung.

 

Fraktion der CDU:

Herr BV Fritz erfragt, ob dem Bezirk der Bericht zum Optimierungsbedarf zwischen dem Senat und den Bezirken vorliege und wenn ja, welche Maßnahmen daraus abgeleitet werden.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass dieser Bericht im Rat der Bürgermeister zwar zur Kenntnis genommen, aber erst Mitte Juli 2018 in einem außerordentlichen Treffen besprochen werde. Da er sehr allgemein gefasst sei, könnten keine konkreten Maßnahmen direkt aufgenommen werden. Nach der Sommerpause könnte über diesen im Hauptausschuss gesprochen werden.

 

Fraktion der AfD:

Herr BV Paetz erkundigt sich nach den Kosten für den Imagefilm.

Herr BzBm von Dassel informiert, dass 19.500,- € benötigt wurden, somit 500,- € weniger als im Haushaltsplan veranschlagt.

 
 

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