Auszug - Protokoll der 11. Sitzung vom 29.01.2018  

Das Protokoll wird mit Änderungen des Bezirksamtes genehmigt.

Folgende Änderungen werden seitens des BA vorgenommen:

S. 5, 3. Abs. zu 6.2. muss lauten: "Ein Büro für Bürgerbeteiligung wurde eingerichtet. Das Büro sei der sozialraumorientierten Planungskoordination angesiedelt und arbeite ämterübergreifend. Das Büro unterstütze die Fachämter bei der Planung und bei der Durchführung von Bürgerbeteiligungen und berät die Bürger*innen, wenn sie Fragen zum Thema Beteiligung haben oder selber auch Beteiligung initiieren wollen."

S.6, 6. Abs.: " Herr BV Fritz (CDU) möchte wissen, wann die Umsetzung der Leitlinien erfolgen werde?

Frau Möller denkt, dass das Konzept Ende Februar/Anfang März vorliegen werden. Die Umsetzung sei langfristig geplant."

S. 6, 10. Abs.: "Frau Patz-Drüke teilt mit, dass das nächste Bezirksforum im Oktober 2018 stattfinden werde. Dort werden die Bürgerinitiativen und  Stadtteilvertretungen eingeladen."

S.8, Ende 7. Abs.: " Frau Patz-Drüke teilt ergänzend mit, dass das BA mit dem Stadtteil kommunizierte. Eine Kommunikation fand Anfang des Jahres 2018 im Stadtteilforum Tiergarten-Süd statt. Der TOP wurde für die heutige Sitzung angemeldet, um diese Kommunikation dar zu stellen. Herr Dörstelmann berichtet, dass die Stadtteilkoordination ihre Rolle möglichst gut wahrnehmen solle."

S. 10, 9. Abs.: " Frau Patz-Drüke meint, dass FIPP e.V. gebeten wurde, zum Beginn des Jahres die Stadtteilkoordination zu übernehmen. FIPP e.V. habe daraufhin eine Stellenausschreibung herausgegeben. Die Stellenausschreibung sei aktuell ausgesetzt."

BV Bertermann (Grüne) wünscht die Änderung des Satzes:

„Der TOP wurde für die heutige Sitzung angemeldet, um diese Kommunikation dar zu stellen.“

Zu:

„Der TOP wurde für die heutige Sitzung sowohl vom BA als auch vom Ausschuss zeitgleich auf die TO gesetzt, um diese Kommunikation dar zu stellen.“

Dem Vorschlag wird zugestimmt.