Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Fraktion der SPD

Herr BV Schug erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Bebauungsplan Monbijoupark/-theater sowie nach den geplanten weiteren Schritten inklusive Zeitfenster. Zudem erkundigt er sich, ab wann der Vertrag mit der der GmbH (Strandbar und Eingangsbereich des Theaters) verlängert werden müsste.

Herr BzStR Gothe sowie Frau Laduch erklären, dass das SGA für die Vertragsgestaltungen zuständig ist. Die Humboldt-Universität prüfe derzeit ob sie ihre Flächen wieder selbst verwalten und somit auch die Sondernutzungsgebühren selbst einnehmen zu können. Bevor der Entzug der Widmung erfolge, würde es eine Veröffentlichung im Amtsblatt geben. Bis dahin werde das Verfahren um den Bebauungsplan ruhen. Die Nutzung des Bunkers als Ausstellungsfläche für das Plakat-Museum sei unabhängig vom B-Plan.

Der Ausschussvorsitzende regt an, Herrn Schwalgin (Humboldt-Universität) zur Ausschusssitzung einzuladen. Zudem bittet er das Bezirksamt, zu eruieren, was mit den einzelnen Flächen geplant sei und den Ausschuss darüber zu informieren. Das Bezirksamt sagt dies zu.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Herr Bausch (BüDep) thematisiert den Berlin-Pavillon, Straße des 17. Juni 100, bei der es sich um mehrere Grundstücksteile aber um einen Grundstückseigentümer handle. Dieser hat sein Projekt in der StadtentwicklungsAG der Grünen in Mitte vorgestellt und suche nach weiteren Ideen zur Nutzung. Er nimmt Bezug auf den BVV-Beschluss zur Erarbeitung eines Konzepts für dieses Grundstück und erkundigt sich nach dem Sachstand.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass hinter dem Erwerber zwei „Family Offices“ stehen. In einem Telefonat konnte er in Erfahrungen bringen, dass er die Errichtung eines Wohnquartiers mit einer interessanten Erdgeschossnutzung plane, allerdings möglichst mit einem Hochhaus. Das Denkmalamt plädiert, keine Bebauung zuzulassen. Die Entwicklung des Grundstücks sei somit noch offen.

Frau Laduch ergänzt, dass im Planungsamt ein Vorbescheidsantrag für eine 5 & einen 7geschosser vorliege. Es habe ein Wettbewerb durch den Senat vielen Beteiligten und Bewerbern gegeben.

Aus den Bewerbern sei der Architekt Sauerbruch ausgewählt worden, der die Planung an den Standort angepasst habe. Mit dem Vorbescheid werde abgefragt, ob an dieser Stelle eine Bebauung, so wie der Architekt sie geplant habe, möglich sei. Planungsrechtlich stehe dem nichts entgegen. Er benötige jedoch auch die Zustimmung des Denkmalamts, da der Denkmalschutz entgegenstehe. Es sei auch abzuwarten, das der geplante Hochhausentwicklungsplan des Senates ergibt.

Herr Bausch ergänzt seine Anfrage um die Information, dass der Eigentümer einen evtl. Bescheid zum Vorbescheidsantrag des Voreigentümers lediglich zur Kenntnis nehmen werde, da er wisse, dass die Pläne letztendlich nicht genehmigt würden. Vor diesem Hintergrund sei der BVV-Beschluss so formuliert, dass mit der Konzepterstellung eine Lösung gefunden werden sollte.

Herr BzStR Gothe berichtet, dass ein solches Konzept aktuell nicht erarbeitet werden könne, da der Denkmalschutz entgegenstehe. Es werde ein Zwischenbericht gefertigt.

Fraktion DIE LINKE

Herr Wollina (BüDep) erkundigt sich nach der Ausgleichsfläche für den Axel-Springer-Neubau.

Herr BzStR Gothe informiert, dass zwischen ihm und Frau BzStRätin Weißler vereinbart worden sei, dass die Zuständigkeit beim Amt Frau BzStRätin Weißler liege.