Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten
 |
|
 |
| |
- DS 1324/V der Gruppe der Piraten, „Kritik an der aktuellen Schulreinigungsleistung“: Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der Fraktion der CDU einstimmig zugestimmt.
- DS 1341/V der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Wie ist der Stand des Schwimmunterrichtes an den Schulen des Bezirksamtes Mitte von Berlin“: Der Dringlichkeit wird bei einer Enthaltung aus der Gruppe der Piraten einstimmig zugestimmt.
- DS 1342/V der Fraktion der SPD, „Umgang mit Schimmelbefall in Immobilien des Bezirks Mitte“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
- DS 1343/V der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Wieder Öffentlicher Parkplatz bis der Wohnungsbau in der Berolinastraße hinter Nr. 9 umgesetzt wird“: Der Dringlichkeit wird bei einer Gegenstimme aus der Gruppe der Piraten mehrheitlich zugestimmt.
- DS 1344/V der Fraktion der CDU, „Badstraße 10 – Willy-Brandt-Gemeinschaftsschule?“: Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD einstimmig zugestimmt.
- DS 1345/V des Bezirksamts Mitte von Berlin, „über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Kattegatstraße“ im Bezirk Mitte von Berlin“: Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der FDP einstimmig zugestimmt.
- DS 1346/V des Bezirksamts Mitte von Berlin, „über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Reinickendorfer Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin“: Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der FDP einstimmig zugestimmt.
- DS 1347/V der Fraktion DIE LINKE, „Milieuschutz – Je früher desto besser“: Der Dringlichkeit wird bei einer Gegenstimme aus der Fraktion der AfD und Enthaltung der anderen Mitglieder der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
- DS 1348/V der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Aufstellungsbeschlüsse zu den bisherigen Beobachtungsgebieten für soziale Erhal-tungssatzungen im Ortsteil Tiergarten“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU und Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.
- DS 1349/V der Fraktion der AfD, „Fragen über Fragen aber ohne Antworten“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich nicht zugestimmt. Die Zustimmmung erfolgte von der Fraktion der AfD.
- DS 1350/V der Fraktion der FDP, „Engelbecken“: Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD und einer Stimme aus der Gruppe der Piraten einstimmig zugestimmt.
|
|
 |
|
 |
Leichte Sprache
DGS
