Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

• teilt zur Projektgruppe Campus Bernauer Straße mit, dass nicht nur die Schulleitung der Ernst-Reuter-Schule teilnahm, sondern auch die Gustav-Falke-Schule, Senatsverwaltung für Bildung, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, QM, Stadtplanungsamt, Jugendamt, Schulamt, Elternvertreter, HOWOGE, Sozialraumorientierung. Man habe sich darauf verständigt von einer Großsanierung zu sprechen. Um Neubau gehe es dann stets an den Standorten, wo es bisher keinen Schulbau gebe. Es ging in erster Linie darum, ob die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie weiterhin Grundlage der Planung sein sollen. Es ging auch um die Campus-Idee, die die Gustav-Falke -Grundschule und ihre Entwicklung zu einem MINT-Leuchtturmprojekt tangiere. Das sei eine Weiterentwicklung der bisherigen Überlegungen. Wenn das so sein soll, dann habe das Auswirkungen auf die Bedarfsplanung und vieles andere mehr, wie z.B. die Nutzung von Flächen, Nutzung von Räumen bis hin zur Frage, wie es mit der zwischenliegenden Strelitzer Straße weitergehen solle. 
• teilt zum BEA mit, dass er wahrgenommen habe, dass nicht nur Schulplatzkapazitäten, sondern Schulraumqualitäten und Personal zunehmend kritischer (der Mangel werde größer) werden. Bemerkenswert fand er, dass es keine Reaktion gab, als Herr Staatssekretär Rackles bei der Personalausstattung mit Lehrer*innen mitteilte, dass es momentan eine Lücke gebe die weiter anwachse.  Diese Lücke werde dann in 2 bis 3 Jahren am größten sein, danach werde sich die Lücke schließen.
• teilt mit, dass am 22.05.2018 darüber informiert wurde, dass die im Bezirk angestellte Kollegin im SUZ beabsichtige, früher , zum 1.8.2018, in Rente zu gehen. Da das Amt diese Information erst Ende Mai erhielt, sei man nicht in der Lage, so rechtzeitig wie sonst geplant bei altersbedingtem Ausscheiden, die Stellenbesetzungsverfahren einzuleiten. Bei der Kollegin bestehe noch ein Arbeitszeitkonto. Die Kollegin sei Ausbildungsleiterin. Es sei zu klären, wie die Betreuung der Auszubildenden gewährleistet werden solle.
• informiert darüber, dass die Schulleitungen der Grundschulen in Mitte mit Schreiben der letzten Woche darüber informiert wurden, dass das BA beabsichtige, die Einschulungsbereiche zum Schuljahr 2019/2020 zu ändern. Eine grafische Darstellung und ein Straßenverzeichnis wurden ihnen übermittelt. Das BA hoffe, dass noch vor der Sommerpause eine Mitwirkung erfolge. Der BSB werde sich in seiner nächsten Sitzung am 26.06.2018 mit diesem Thema auseinander setzen.
• informiert darüber, dass die Fertigstellung des Neubaus der Ersatzsporthalle in der Demminer Straße im Frühjahr 2020 erfolgen solle. 
• informiert, dass Mitte Mai ein Gespräch zur Klärung der Situation beim Grundstück Putbusser Straße 12 stattfand. Das ehemalige Ranke-Gymnasium, dann Diesterweg-Gymnasium, soll einer Nachnutzung zugeführt werden. Unterschiedliche Senatsabteilungen seien sich noch nicht einig, inwieweit eine Einbindung von PS Wedding als wichtig erachtet werde. Es fehlen wichtige Zuarbeiten. Es wurde festgestellt, dass die Übertragung der Grundstücksteilfläche an die DEGEWO erst möglich sei, wenn der weitere Umgang mit PS Wedding feststehe. Es sei vereinbart, dass die BIM PS Wedding unter einer Fristsetzung zur Vorlage eines Nutzungs- und Finanzierungskonzeptes auffordere und einen Zeitplan, der ermöglichen soll, in ca. 6 Monaten eine erste Entscheidung herbei zu führen, ob und in welchem Rahmen die Vergabe an PS Wedding weiter verfolgt werden könne.
  
  Frau BD Graff (SPD) fragt nach dem Begriff PS Wedding. Herr BzStR Spallek teilt mit, dass es sich um ein gemeinschaftlich, gemeinnütziges Wohnprojekt handele dass Teil des Netzwerks Mietshäuser Syndikat sei und große Teile des Bestandsgebäudes des ehemaligen Ranke-Gymnasiums/Diesterweg-Gymnasiums erhalten möchte, um es für alternative soziokulturelle Wohn- Mischnutzung im Kiez zu nutzen. Man möchte Teile des Bestands abtragen, aber auch Teile Herrichten für Wohnen, für Ateliers, für künstlerische Nutzung und für Stadtteilarbeit. Es handele sich um keine städtische Wohnungsbaugenossenschaft, sondern einen Verein, der sich mit Wohnungsbau, Bauen, kultureller Nutzung und ähnliches befasse.
  
  Frau BV Waldeck (SPD) meint, dass bekannt sei, dass das Gebäude mit Asbest belastet sei , der nicht freigesetzt werden dürfe. Sie möchte wissen, wie sich der Verein das vorstelle, das Gebäude herzurichten und zu bewohnen? Die Vorsitzende, Frau Schrader, schlägt vor, dass Frau Waldeck in ihrer Fraktion nachfragen möchte. Das Thema werde seit langem thematisiert und diskutiert. Es gebe Wege, die damals nicht erkennbar waren. Dies jetzt im Ausschuss zu thematisieren sprenge den Zeitrahmen.
  
  Herr BV Gün (SPD) fragt zum SUZ, wie viele Azubis betreut werden müssen? Herr Spallek teilt mit, dass es derzeit 2 Azubis gebe, 3 weitere sollen dazu kommen. 
  
  Auf die Frage von Frau BV Neugebauer (Grüne), ob andere Bezirke angefragt wurden, die Tätigkeit einer/eines Ausbilders*in zu übernehmen, antwortet Herr Spallek mit Ja. Ein Kollege aus Steglitz-Zehlendorf wurde angesprochen. Nach einer Prüfung wurde das verworfen.
  
  Die Vorsitzende, Frau Schrader, regt an, sobald sich eine Lösung abzeichne, der Ausschuss darüber informiert werde. Frau Fuhrmann werde sich als SUZ-Leiterin intensiv bemühen, die Ausbildungsplätze  für Mitte zu erhalten.