Auszug - „Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz  

Nach einhergehender Diskussion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Enthaltungen).

Die Fraktionen AfD und FDP waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung und Abstimmung dem Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen übergeben.