Auszug - Schulbauoffensive des Landes Berlin – Aktueller Stand, Maßnahme- und Zeitplanung BE: Bezirksamt Mitte   

Herr BzStR Spallek berichtet hinsichtlich der Berliner Schulbauoffensive, dass neue aktuelle Hinweise von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an das BA gegeben wurden, darunter auch zu den Amtshilfeersuchen, die die Bezirke gestellt haben. Es gab die Möglichkeit, bei Sanierungsvorhaben, größer als 5,5 Mio. € den Senat zu ersuchen, dies in Landesverantwortung umzusetzen. Mit Schreiben vom 16.04.2018 informierte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, dass ein Treffen zur Schulbauoffensive stattfand. Nunmehr sein die Aufbauphase abgeschlossen. Man gehe nunmehr in die operative Phase über.  Die Senatsverwaltung informierte das Bezirksamt, dass folgende Maßnahmen von der Senatsverwaltung übernommen werden:

• Neubau der Grundschule in der Chauseestraße,
• Neubau in der Grundschule in der Adalbertstraße 53
• Neubau der Grundschule in der Reinickendorfer Str. 60/61
• Neubau einer integrierten Sekundarschule an der Pankstraße 70, Orthstr. 1,Sellerstr. 27/30 
• Großsanierung der Ernst-Reuter-Schule
• Modulare Ergänzungsbauten in der Gustav-Falke-GS, Möwensee-GS
• 8 mittlere Sanierungsvorhaben an der Carl-Bolle-Schule, Rudolf-Wissel-Schule, Seidel-Schule,Möwensee-GS, Albert-Gutzmann-Schule, Leo-Leoni-Schule, Schule am Schillerpark, Lessing-Gymnasium

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie weist explizit darauf hin, dass die Übernahme nachrangig folge, so dass keine zeitliche Priorisierung erfolge.

Herr Spallek sagt zu, das Schreiben den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, regt an, sich in der nächsten Sitzung noch einmal mit diesem Thema auseinander zu setzen. Sie bittet, Fragen im Vorfeld an Herrn BzStR Spallek zu richten.