Auszug - Anpassung Einzelhandelskonzept für Mitte, mit DS 1119/V BE: BzBm Herr von Dassel, Leiterin der Wirtschaftsförderung Frau Brüning  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Kurt (Grüne) spricht sich im Vorfeld dafür aus die Abstimmung zur Drucksache 1119/V zu vertagen. Der Vorsitzende, Herr Draeger, merkt an, dass die SPD die Intention des Antrages grundsätzlich unterstütze. Er selbst sei davon ausgegangen, dass es von Seiten des Bezirksamtes hierzu weiteren Informationsbedarf gäbe, weswegen dieses Thema explizit auf die Tagesordnung genommen wurde. Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept Berlin-Mitte aus dem Jahre 2009 liegt den Ausschussmitgliedern vor. Frau Adam, Mitarbeiterin des Stadtplanungsamtes, die ihrerseits bei der Erstellung des Konzeptes mitgewirkt habe, merkt an, dass der Antrag 1119/V sehr umfangreich und anspruchsvoll sei. Es sei geplant, das Zentrenkozept in den Jahren 2019/2020 zu aktualisieren. Aus ihrer Sicht müsse das Konzept einerseits in die Aktualisierung der planungsrechtlichen Grundlagen und in einen Zielmaßnahmeplan aufgeteilt werden. Es sollten zudem die personellen Kapazitäten des Stadtplanungsamtes berücksichtigt werden.

 
 

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