Auszug - des Vorsitzenden  

 
 
19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 6.1
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Veranstaltung der AG-City-West am 16.05.2018:

Am 16.05.2018 sollte eigentlich die AG-City tagen. Es erfolgte dann jedoch durch das Büro der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf eine Einladung zu einer gemeinsamen Sitzung der Stadtentwicklungsausschüsse Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte, die mit ihm nicht abgestimmt war. Dass es sich somit nicht um eine gemeinsame Ausschusssitzung handelt, sondern nur um eine Veranstaltung der AG City, zu der die Mitglieder der Stadtentwicklungsausschüsse eingeladen wurden, stellte er dann auch zu Beginn der Veranstaltung am 16.5.2018 klar. Er stellt in dieser Sitzung erneut fest, dass es sich nicht um eine gemeinsame Ausschusssitzung handelte.

Frau BV Mayer von der Fraktion DIE LINKE äußert ebenfalls ihr Befremden über die Art der Einladung und Durchführung der Veranstaltung.

Herr BV Leuschner von der Fraktion der CDU hat die Einladung nicht als gemeinsame Ausschusssitzung verstanden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen