Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
19: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Zusätzliche Mittel aufgrund Basiskorrektur

Herr BzBm von Dassel bezieht sich auf seinen diesbezüglichen Bericht und damit zusammenhängend auf die Möglichkeiten, zusätzliche Einnahmen zu verwenden. Daran knüpfend informiert er, dass die Prognosen der Minderausgaben, Mehreinnahmen und Mehrausgaben für das Jahr 2018 verschiedenen Faktoren unterlägen und somit nicht präzise zu errechnen seien. Die Konsolidierung sei nicht gefährdet, der Handlungsrahmen werde sich voraussichtlich bei 300.000-350.000- € bewegen. Die Übersicht werde dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

Zusätzliche Ausgaben seien haushaltsrechtlich nur möglich, wenn diese unabweisbar und unvorhersehbar seien. Sobald die Hochrechnungen abgeschlossen seien, werden die Ämter aufgefordert, entsprechende Themen zu benennen. Aber auch die Bezirksverordneten würden um ihre Expertise dazu gebeten. Ob es zu einer Aufstellung eines Ergänzungsplans 2019 komme, sei noch offen und hänge von der Senatsverwaltung ab.

 

Der Vorsitzende nimmt das Thema Bericht zum Umgang mit Mehreinnahmen in den Themenspeicher für die kommende Sitzung auf.

 
 

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