Auszug - des Bezirksamtes
Zusätzliche Mittel aufgrund Basiskorrektur Herr BzBm von Dassel bezieht sich auf seinen diesbezüglichen Bericht und damit zusammenhängend auf die Möglichkeiten, zusätzliche Einnahmen zu verwenden. Daran knüpfend informiert er, dass die Prognosen der Minderausgaben, Mehreinnahmen und Mehrausgaben für das Jahr 2018 verschiedenen Faktoren unterlägen und somit nicht präzise zu errechnen seien. Die Konsolidierung sei nicht gefährdet, der Handlungsrahmen werde sich voraussichtlich bei 300.000-350.000- € bewegen. Die Übersicht werde dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt. Zusätzliche Ausgaben seien haushaltsrechtlich nur möglich, wenn diese unabweisbar und unvorhersehbar seien. Sobald die Hochrechnungen abgeschlossen seien, werden die Ämter aufgefordert, entsprechende Themen zu benennen. Aber auch die Bezirksverordneten würden um ihre Expertise dazu gebeten. Ob es zu einer Aufstellung eines Ergänzungsplans 2019 komme, sei noch offen und hänge von der Senatsverwaltung ab.
Der Vorsitzende nimmt das Thema „Bericht zum Umgang mit Mehreinnahmen“ in den Themenspeicher für die kommende Sitzung auf. |
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