Auszug - aktueller Stand zur Vorhabenliste der Bürgerbeteiligung BE: BA Mitte, Frau Patz-Drüke  

Frau Patz-Drüke (SPK) erklärt, dass sie gerade dabei sind die Vorhabenliste mittels Steckbriefe zu erarbeiten. In Kürze wird es noch von drei weiteren Fachämtern die Steckbriefe geben.

Die Vorhabenliste wird mit der Plattform „mein Berlin.de“ verankert. Die dazu entwickelnde Senatskanzlei hat dahingehend einen Auftrag erteilt, die Vorhabensliste einzustellen.

Seit einigen Monaten sitzen wir mit der Senatskanzlei und dem Bezirksamt Lichtenberg zusammen, um diese Vorhabensliste auf „mein Berlin.de“ einzustellen. Weitestgehend ist sie fertig.

Frau Patz-Drüke gibt in Papierform einen Steckbrief rum. Dieser wird dem Protokoll beigefügt.

Mittels eines Erklärvideos zur Vorhabenliste soll diese bekannt gemacht werden, was aus Haushaltsmitteln für die Öffentlichkeitsarbeit finanziert wird.

Wenn eine Bürgerbeteiligung stattfinden soll,dann wird das auch im Steckbrief individuell ersichtlich sein.

BV Kreitmair (SPD) muniert die Ja/Nein-Variante zur Bürgerbeteiligung im Steckbrief. Sie wünscht sich ergänzend einen Link, worunter dann weitere Informationen zu finden sind.

Desweiteren erkundigt sie sich, ob es nicht möglich sei, die Freischaltung des Steckbriefes im Netz vorzuziehen? Das Zeitfenster bis zum August 2018 is zu groß.

Frau Patz-Drüke erklärt, das dies nicht früher möglich sei. Man ist froh, dass all das seitens der Senatskanzlei finanziert wurde und deren Aussage ist es, dass der August 2018 der frühstmögliche Freischalttermin ist.

Das Büro für Bürgerbeteiligung hat inzwischen unter „aktuelles“ auf ihrer Internetseite alles (gemeldet durch die Fachämter) vermerkt und eingestellt, was an Bürgerbeteiligungsveranstaltungen stattfindet.

Die Pflege der Links, sollten sie auf den Steckbriefen versehen sein, würden einen sehr ehöhten Arbeitsaufwand bedeuten, welcher nicht Notwendig ist, da alles aktuell auf der Internetseite des Bürgerbeteiligungsbüros zu finden ist.

Sie sagt zu, dass sie versuchen wir bei der Senatskanzlei zu erfragen, ob es auf dem Steckbrief einen Link geben kann, der auf die Seite „mein Berlin.de“ verweist und eine E-Mailadresse für den Ansprechpartner. Da die Testphase noch bis Ende Mai läuft, sind Änderungen grundsätzlich möglich.

BV Bertermann (Grüne) gibt zu bedenken, dass es keine Vergleichbarkeit zu anderen Bezirken geben kann, denn Mitte ist der erste Bezirk, der auf diese Weise über Bürgerbeteiligung informiert.

Darüber hinaus ist er der Ansicht, dass die Internetseite „mein Berlin.de“ komplett überarbeitet werden müsste. Diese Seite sei nicht besonders benutzerfreundlich gestaltet.

Frau Patz-Drüke schlägt vor Herrn Kämpfe-Ferle von der Senatskanzlei, zuständig für die Landesredaktion, nach der Testphase hierher einzuladen um uns alles, rund um die Website, präsentieren zu lassen.

BV Kraitmair (SPD) hat noch die Idee, direkt auf die Bezirksseite von Mitte einen (zum Beispiel) Banner setzen könnte mit den Worten „Hier geht es zur Bürgerbeteiligung).

Frau Patz-Drüke erklärt, dass es das in Form eines Button bereits auf der Startseite gibt.

BzStR Gothe schlägt den 04.06.2018 als Besuchstermin für Herrn Kämpfe-Ferle vor. Der Vorschlag wird angenommen und Frau Patz-Drüke lädt ihn ein.