Auszug - der 16. Sitzung vom 28.02.2018  

Herr BzStR Gothe merkt zu TOP 9.2 an, dass der Begriff „Evaluation“ so verstanden werden könnte, dass ein Institut damit beauftragt würde. Gemeint sei, dass das Bezirksamt einen Termin vor Ort organisieren werde, um mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen und die Erfahrungen auszutauschen.

Der entsprechende Satz wird daher wie folgt geändert:

„[…] dass nach einem halben Jahr ein Vor-Ort-Termin für den Erfahrungsaustausch mit den Betroffenen zur städtebaulichen Erhaltungssatzung stattfinden solle. […]“

Mit der dieser Änderung wird das Protokoll bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU mehrheitlich angenommen. Herr Leuschner (CDU-Fraktion) vermute, dass damit nicht mehr sichergestellt sei, dass die Auswirkungen in der Tiefe analysiert würden.