Auszug - Verschiedenes  

Herr BV Schneider (Grüne) bezieht sich auf den morgen für die BVV eingebrachten Dringlichkeitsantrag zum Tempo 30 in der  Leipziger Straße. Herr Lehmkühler berichtet anschließend zum Tempolimit in der Leipziger Straße. Anwohner*innen würden es begrüßen, wenn das Tempolimit in Richtung Osten ausgedehnt würde.

Herr BV Leuschner (CDU) fragt nach, warum zur Weltkriegsbombe in der Heidestraße im BA-Internetauftritt nichts vermerkt sei? Herr BzBm von Dassel teilt mit, dass  mit Ordnungs- und Sozialamt unterstützt werde. Es handele sich um eine Maßnahme der Berliner Polizei. Diese habe das BA nur um Amtshilfe gebeten. Herr von Dassel sehe es nicht, dass das unprofessionell gehandhabt werde. Er kenne die Internetinformationen nicht. Er wisse, dass alle Einrichtungen, die betroffen seien, informiert seien (vom Bundeskrankenhaus bis zum Arbeitsgericht). Das Sozialamt habe für Freitag die Gleitzeit aufgehoben. Im Ordnungsamt wurden die Planungen auf dieses Ereignis ausgerichtet.