Auszug - Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel  

Es liegen ein Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen und der SPD sowie ein Änderungsantrag der Gruppe der Piraten und ein Änderungsantrag der Faktion Bü90/Die Grünen vor.

Die Vorsitzende, Frau Morgenstern, lässt zuerst über den Änderungsantrag der Gruppe der Piraten abstimmen. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Anschließend lässt sie über den Änderungsantrag der Fraktion Bü90/Die Grünen und der Fraktion der SPD zu Drs. 1118/V   abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Änderungsantrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen).