Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Lötzer gibt den Ausschussmitgliedern ein Schreiben des Berliner Krisendienstes, Region Mitte, zum Umzug an einen neuen Standort zur Ansicht. Des Weiteren berichtet er über das formalisierte Verfahren hinsichtlich von Eingaben. Frau Knuth vom Behindertenbeirat fragte im Ausschuss in einer Sitzung nach, wenn Eingaben zu Rundgängen der Behindertenverbände gestellt werden, wie damit verfahren werde? In einer längeren Beratung des Behindertenbeirates teilte Frau Knuth schriftlich mit, dass es kein formalisiertes Verfahren gebe und sie auch kein Verfahren anstrebe. Die meisten Eingaben zu den Kiezrundgängen werden an die Planungskommission gesendet. Frau Knuth hatte sich mit der Planungskommission ausgetauscht, ob ein formalisiertes Verfahren Sinn mache. Sollte eine Eingabe dort länger liegen bleiben, habe Herr Lötzer mit ihr verabredet, dann möge sie sich an den Vorsteher der BVV oder an den Ausschuss wenden.

Herr BV Hauptenbuchner (SPD) fragt nach, ob Vorgänge erfasst werden, um einen Überblick zu haben, welche Anregungen gekommen seien? Bei wie vielen konnten Abhilfe geschaffen werden und bei welchen nicht? Frau Harms teilt mit, dass in der Runde Stadtteilkoordination das Thema behandelt wurde, in der Frau Knuth mitteilte, dass es eine standardisierte Form nicht gebe. Frau Harms meint, dass es verschiedene Formen gebe; das hänge von der Art der Runde ab, von der Zusammensetzung der Kiezspaziergänge. Es gebe Protokolle, die weitergeleitet werden. Hier stellte sich die Frage, ob man das in der Darstellung standardisieren könne? Inhaltlich gebe es Formen. Das werde zusammengetragen je nach der Fragestellung der Kiezrundgänge. Das werde bei der SPK zusammengetragen. Kiezspaziergänge nach einem Schema zu machen, betrachte man nicht als sinnvoll. Schwierigkeiten bei Rückantworten gebe es hin und wieder, lasse sich aber durch ein formalisiertes Verfahren nicht lösen.

Herr Hauptenbuchner würde sich eine Excel-Tabelle wünschen, in der kurz aufgelistet sei, ob eine Rückmeldung gekommen sei und ob dem entsprochen oder nicht entsprochen werden konnte. Wenn Begleitvorschläge immer wieder neu gestellt werden und geprüft werden müssen, sei das nicht zielführend. Er fragt nach, warum so eine Tabelle nicht geführt werde?

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, vermittelt, dass SPK fachliche Auskünfte geben könne. Mit dem Vorsteher der BVV habe er darüber gesprochen, ob es ein Verfahren gebe. Frau Knuth fragte andere Bezirksämter, ob sie ein formalisiertes Verfahren haben.

Ergebnis: die anderen Bezirke haben kein formalisiertes Verfahren. SPK sei die dafür zuständige Stelle. Man könnte bei der SPK nachfragen, wie viele Fälle seien im letzten Jahr bekannt, wie viele wurden abgearbeitet, wie viele seien noch offen. Herr Lötzer betont, jetzt bei SPK nachzufragen, dass ein Bericht übermittelt werde, bringe in der Umsetzung nicht viel weiter.