Auszug - des Bezirksamtes (werden vorab schriftlich versandt)  

Den Ausschussmitgliedern liegt der Bericht des Bezirksamtes als Tischvorlage vor.

Darüber hinausgehend wird die Kita Triftstraße thematisiert.

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer nimmt Bezug auf die vorab übersandten Unterlagen zum Interessenbekundungsverfahren (IBV) und erkundigt sich beim JHA, ob dieser sich an dem IBV beratend beteiligen möchte.

Der Vorsitzende erläutert, dass es sich nicht um ein laufendes Verwaltungsgeschäft sondern um eine Grundsatzangelegenheit handle und somit der JHA an der Auswahl des Trägers beteiligt werden sollte. Das Bezirksamt werde gebeten, die Vorlage entsprechend anzupassen.

Er schlägt daher vor, den Termin zur Auswahl auf den 03.05.2018, somit die Sitzung des Ausschusses zu setzen.

Frau Graß, Frau Walther, Herr Kühlbauer und Herr Siewer erfragen die Intention der Vertragslaufzeit, die Finanzierung, den Bauplan als auch den konkreten Bedarf.

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet zur Vertragslaufzeit, dass ein Vertrag nach 15 Jahren neu ausgehandelt werden könnte. Dem Bezirksamt stehe dann aber auch die Möglichkeit offen, einen anderen, ggf. geeigneteren Träger, zu finden.

Die Auswahl des Trägers habe das Jugendamt unter das laufende Verwaltungsgeschäft subsumiert, werde die Hinweise des JHA aber prüfen und sich dazu einlassen.

Die Mitglieder des JHA erteilen dem Vorsitzenden den Auftrag, sich für die Beteiligung des JHA am Auswahlverfahren einzusetzen.

Herr Lehmann (Jug) berichtet, dass mit diesem Bau 100 Plätze geschaffen würden. Der Bedarf liege bei 400 Plätzen bis 2019. Zu den Außenflächen seien bewusst keine Angaben gemacht worden, da es den sich bewerbenden Träger obliege, ihr Konzept vorzustellen. Die Mittel für die Gestaltung der Außenflächen seien mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgehandelt worden, (da Sanierungsgebiet und Aktives Zentrum).

Am 25.04.2018 werden die eingegangenen Unterlagen zum IBV gesichtet und bewertet, aber noch keine Entscheidung getroffen. Den Trägern solle die Möglichkeit geboten werden, sich ggf. zu ihren Unterlagen zu äußern. Der Termin muss daher gehalten werden.

Der Vorsitzende schlägt vor, dass jedes Ausschussmitglied am 25.04.2018 an der Sichtung und Bewertung teilnehmen könne. Herr Lehmann bittet um Anmeldung der Teilnehmenden, spätestens 1 Woche vorher, somit bis 17.04.2018.

Die Entscheidung soll am 03.05.2018 im JHA getroffen werden. Herr Lehmann merkt kritisch an, dass nicht sichergestellt werden könne, dass die Unterlagen zwischen dem 25.04.2018 und dem 03.05.2018 entscheidungsreif aufbereitet werden können.