Auszug - AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren  

 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 9.3
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0917/V AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Änderungsantrag der Piraten wurde von der Fraktion der SPD übernommen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen aus der Fraktion Bü90/Die Grünen).

 
 

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