Auszug - Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet Nikolaiviertel  

 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 9.2
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0892/V Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet Nikolaiviertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

"In der Diskussion äern Gäste Kritik zu der im Vorfeld durchgeführten Veranstaltung. Des weiteren werden Bedenken geäert bezüglich der Vereinbarkeit mit dem dort befindlichen Gewerbe und geplanten Veranstaltungen. Herr BzStR Gothe schlägt im Laufe der Diskussion vor, dass nach einem halben Jahr ein Vor-Ort-Termin r den Erfahrungsaustausch mit den Betroffenen zur städtebäulichen Erhaltungssatzung stattfinden solle.
Des Weiteren schlägt BV Mayer vor, dass vor Veranstaltungen durch Beratungen die Rahmenbedingungen durch das Bezirksamt dargestellt werden, um die Veranstaltungen weiterhin zu ermöglichen."

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrags (1 Ja-Stimme aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

 
 

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