Auszug - Falschparker an jeder Ecke – Ordnungsamt packt an!  

 
 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 17.9
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0969/V Falschparker an jeder Ecke – Ordnungsamt packt an!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Pieper, Fritz, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Der Beschlussempfehlung wird nicht gefolgt. Der Antrag wird bei Gegenstimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und FDP sowie bei Enthaltung einiger BV aus der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

 

  
 

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