Auszug - Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 9.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0961/V Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs Vietzke und die anderen Mitg 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung eines kurz- und langfristigen Nutzungskonzeptes für das "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10?
  2. Inwiefern wird das durch das Quartiersmanagement in Zusammenarbeit mit den im Kiez Aktiven entwickelte Nutzungskonzept Berücksichtigung finden und wenn es keine findet, warum nicht?
  3. Wie steht das Bezirksamt dem Ansatz des Nutzungskonzeptes gegenüber, ein regionales Kiezzentrum für Gemeinschaft, Wissen, Soziales, Kultur, rgerinfothek im Quartier Badstraße zu ermöglichen?
  4. Inwiefern wird das Bezirksamt das Quartiersmanagement und die im Rahmen des Quartiersrates Aktiven in die Entwicklung eines langfristigen Raumnutzungskonzeptes einbeziehen und wenn nicht, warum nicht?
  5. Welche konkreten nächsten Schritte sind geplant und in welchem Zeitrahmen?
  6. Wie soll die Entwicklung finanziert werden? 

Herr BzBm von Dassel antwortet: Im Fachausschuss wird dieses Thema noch ausführlich besprochen werden können. Aufgrund der verbleibenden kurzen Zeit erfolgt hier eine kurze Beantwortung.

Das Haus in der Badstraße stand mehrere Jahre leer. Wir haben eine Jugendfreizeiteinrichtung im Erdgeschoss. Die erste Priorität von uns ist, diese in die 1. Etage umziehen zu lassen. Im Bezirksamt haben wir letzte Woche vereinbart, dass dieses vorbereitet wird. Bewusst gemeint vorbereitet und nicht vollzogen. Herr BzStR Spallek hat in der letzten Bezirksamtssitzung darauf aufmerksam gemacht, dass es Teile der Landesschulverwaltung gibt, die sich auch für dieses Gebäude interessieren. Wir müssen zumindest anhören, bevor wir endgültige Entscheidungen treffen, bezüglich der Vorstellungen zum Haus der Volksbildung in der Badstraße. Für uns ist klar, dass angesichts der Schwierigkeitenr den Jugendclub, eine andere Unterbringung zu finden, der Jugendclub dort bleiben muss. Die zweite Festlegung, die wir getroffen haben, betrifft die dortige Wohnung. Es soll geprüft werden, ob wir in Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfeträger das zu einer betreuten Wohnung umbauen können, mit dem Ziel, die Menschen, die sich in einer sehr teuren Maßnahme befinden und nur wegen des fehlenden Wohnraums in dieser Maßnahme verbleiben, ein Angebot zur weiteren Betreuung machen können, niederschwelliger und mit geringeren Kosten. Diesbezüglich findet in Kürze ein Termin statt, bei dem wir uns mit Trägern die Wohnung ansehen. Ein Hauptproblem ist nachwievor die fehlende IT-Anbindung. Was wir nicht so richtig nachvollziehen können, da im Hinterhaus die IT-Anbindung an das Landesnetz vorhanden ist. Zum Thema IT gäbe es noch weiter mehr zu sagen.

Das Quartiersmanagement hat sich sehr aktiv eingebracht, über Herrn BzStR Gothe, aber auch über das Bezirksamt insgesamt. Zu den Fragen, wie sieht es mit der Trägerwohnung aus, wie mit dem Interesse der Landesschulverwaltung, werden wir entscheiden müssen, was das Sinnvollste ist. Natürlich spielen die Ideen des Quartiersmanagements eine große Rolle. Allerdings muss man sagen, dass es eine Subvention wäre, im Gegensatz zu Verwaltungsleistungen oder Öffnungszeiten vom Jugendclub. Ein Quartiersbüro würde sich nicht über die KLR refinanzieren. Das muss berücksichtigt werden. Die Entscheidungsreife ist jedoch noch nicht da.

Wir haben keinen leichten Prozess mit der Badstraße. Es sollte dort mal das Haus der Talente errichtet werden. Was sich dann nicht realisiert hat. Wir werden in diesem Jahr eine Nutzung finden, die dieses architektonische Juwel angemessen öffentlich zugänglich macht.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen