Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr BD Berg (CDU) ist bestürzt, dass das Parkcafé in den Rehbergen abgerissen werden soll. Es müsse doch möglich sein, einen Investor zu finden um das Gebäude zu erhalten. Frau BzStR’in Weißler berichtet, dass sich der Ausschuss UmNat ausführlich mit diesem Thema beschäftigt habe. Sie habe auch mindestens eine Große Anfrage hierzu beantwortet. Mit dem Ausschuss fand eine Begehung zum Zustand des Cafés statt. Sie bittet Herrn Berg, mit der CDU Vertretung des UmNat Ausschusses auszutauschen.

Herr BD Berg (CDU) erkundigt sich über den aktuellen Stand der Ehrung der Eheleute Hampel. Frau BzStR’in Weißler erklärt, dass die Baumaßnahme fertiggestellt sei und man dabei sei die Tiefbaumaßnahme auszuführen. Die entsprechenden Aufträge wurden an das SGA erteilt.

Frau BV Fischer (SPD) möchte wissen, ob es möglich wäre, den Platz vor dem Haus der Kulturen der Welt zu benennen und wer dafür zuständig sei. Frau BzStR’in Weißler informiert, dass sich die Zuständigkeit bei der BIM befinde, diese das Haus aber an die BImA abgebe, da es sich um eine Bundesstiftung handele. Das Haus habe bereits eine Adresse in der John-Foster-Dulles-Allee und sie wisse nicht, ob es nötig sei den Platz zu benennen, da damit auch eine Adressänderung einhergehe.

Frau BV Schüler (AfD) hat eine Frage zum Prozess von Gutachten. Sie möchte wissen, ob die Vorstellung durch das Bezirksamt erfolge. Frau BzStR’in Weißler stellt dar, dass es sich um die Gutachter der Fraktionen handele und man davon ausgehe das es eine Veranstaltungsmoderation gebe und die anwesenden Gutachter ihre Ergebnisse vorstellen werden. Dies könne aber selbst bestimmt werden und sei kein Muss. Die Präsentation für die Öffentlichkeit finde am 1. März statt. Auf Nachfrage bemerkt Frau BzStR’in Weißler, dass der Umfang drei Namen betrage.