Auszug - Aussprache zum Schulentwicklungsplan (Stand Dezember 2017) BE: Bezirksamt  

Herr BzStR Spallek hatte die Zahlen zur Schülerzahlentwicklung und die voraussichtlichen Anforderungen an die Bereitstellung von Schulplätzen in der Sitzung im Dezember 2017 vorgestellt. Aufgrund des Zeitablaufs wurde die Fragerunde dazu auf die heutige Sitzung vertagt.

Frau BV Schrader aus der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, welche Intention mit der Teilung der Anna-Lindh-Schule verfolgt werde. Frau Stolberg-Goetze berichtet, dass grundsätzlich bei einer Teilung von einer auf zwei Schulstandorte wieder Möglichkeiten zur Kapazitätserweiterung bestünden. Da ihr Gespräch mit der Schule erst in den kommenden Tagen folge, könne sie Konkretes erst danach berichten. Frau BzStRätin Dr. Obermeyer ergänzt die Ausführungen mit einem Kurzbericht zur sozialen Infrastrukturplanung, zu der auch in anderen Ausschüssen berichtet worden sei. In die Überlegungen greifen die Faktoren, dass Flächen für den Schulneubau begrenzt seien, Wegstrecken zumutbar sein müssen, Kombinationen mit Kitas in Betracht gezogen werden. Die Herausforderung bestehe auch darin, dass mehrere Akteure mit unterschiedlichen Zeitschienen involviert seien.

Auf die Nachfrage, wie es mit der Schulentwicklungsplanung weitergehe, berichtet Frau Stolberg-Goetze, dass Konkretes noch nicht berichtet werden könne, da die verantwortlichen Positionen im Schulamt erst kürzlich neu besetzt wurden und man daher nicht auf Erfahrungswissen zurückgreifen könne. Man sei daher noch in der Einarbeitung und damit in den Vorstufen. Frau BzStRätin Dr. Obermeyer ergänzt, dass sich das Bezirksamt für die Jahre 2017 und 2018 Ziele gesetzt habe, so zum Beispiel, allen Kindern einen Schulplatz zur Verfügung zu stellen. Die Errichtung von Schulen werde bei sämtlichen Bauvorhaben mitgedacht und genieße eine sehr hohe Priorität im Bezirksamt.

Herr BV Schepke von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die SOLL/IST-Abweichung der Einschulungen an und erkundigt sich nach dem Verbleib der Kinder, die nicht im IST erfasst wurden.

Frau Stolberg-Goetze erläutert, dass das Bezirksamt die Rechtspflicht habe, jedem Kind einen Schulplatz zur Verfügung zu stellen. Die Eltern können die Schule jedoch frei wählen und einen Antrag stellen, das Kind außerhalb des Einzugsgebietes einzuschulen. Das Schulamt müsse ggf. steuernd eingreifen, wenn für eine konkrete Schule mehr Anmeldungen als Plätze vorliegen.

Herr BV Schwarz von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach den Ideen und Plänen zur Gewährleistung der Schaffung von Schulplätzen.

Frau Stolberg-Goetze reicht die Auskunft Herrn BzStR Spalleks weiter, zu den Ideen und Plänen in der nächsten Sitzung der Ausschusses selbst referieren zu wollen.