Auszug - Nachtruhe sichern - Polizei entlasten  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0912/V Nachtruhe sichern - Polizei entlasten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Pieper, Cegla und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss hat über die Drucksache beraten und eine Änderung vorgenommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen).

 

 
 

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