Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen, Herr Bausch:

Im Bericht zur Hertzallee, „City West“, stand, dass eine Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung geplant sei. Er erkundigt sich, ob der Termin bekannt sei und falls nicht, ob sich das Bezirksamt für eine solche Veranstaltung einsetzen werde.

Herr BzStR Gothe verneint die Kenntnis eines solchen Termins. Er werde diesen erfragen. Es sei beabsichtigt, das Planungsareal zu erweitern. Eine Standortkonferenz ist im Juni 2018 geplant.

Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Frau Mayer:

Es sei bekannt geworden, dass das Haus in der Genter Straße 11 verkauft worden sei. Sie erkundigt sich, ob die Mieter informiert worden sind.

Herr BzStR Gothe informiert, dass einen Tag zuvor der Antrag auf ein Negativzeugnis eingegangen sei. Das Bezirksamt steige nun in die vertiefte Prüfung ein und werde die Mieter, die Wohnungsbaugesellschaften und die Senatsverwaltung kontaktieren. Die Frist habe am 22.01.2018 begonnen.