Auszug - Stadtentwicklungsprojekt Mitte-Flussbad: Bevölkerung einbinden
Es liegen ein Antrag der Fraktion der FDP, ein Änderungsantrag der Fraktion Bü90/Die Grünen und eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vor.
Die Ausschussmitglieder stimmen der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen zu.
Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). |
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