Auszug - für Januar-Sitzung: BVV-Beschluss Drs. 0634/V - Übernommene Drs. aus der IV. Wahlperiode (s. Anl.). :Sachstände und Planungen zu BiKu betreffende Drucksachen.   

Die Vorsitzende Frau Morgenstern schlägt vor, dass sich der Ausschuss in der Januarsitzung mit der BVV-Beschluss DS 0634/V beschäftigt. Dabei handelt es sich um folgende Drucksachen:

• DS 0858/IV, DS 1278/IV, DS 1811/IV, DS 2443/IV, DS 2568/IV, DS 2731/IV, DS 2746/IV,
  DS 2784/IV, DS 2890/IV

Frau BV Vietzke (die Linke) möchte wissen, ob eine Lösung für den Heimatverein Tiergarten gefunden wurde? Frau BzStR‘in Weißler bemerkt, dass man eine BA-Vorlage eingebracht und verabschiedet habe. Sie stellt klar, dass es für den Heimatverein keine Räume vom Bezirksamt geben werde. Man habe dem Verein den Vorschlag gemacht, andere Räume mit zu nutzen. Die angebotenen Räume der Stadtteilvertretung und Seniorenvereins wurden vom Verein aber abgelehnt.

Frau BV Vietzke (die Linke) fragt das Bezirksamt, ob es im neuen Mitte Museum Platz für einen Mehrzweckraum für Vereine geben werde, die sich mit der Geschichte Mittes beschäftigen? Frau BzStR’in Weißler erklärt, dass man gerade erst in die Konzeptdiskussion einsteige.

Frau Schütz erinnert daran, dass man über den Ausschussverteiler sprechen wollte. Die Vorsitzende Frau Morgenstern bittet den Ausschuss um Meldungen, ob der Ausschuss damit einverstanden sei, den Verteiler nicht mehr im Bcc zu verschicken. Der Ausschuss hat dem nichts entgegenzusetzen. Somit wird beschlossen, dass der Verteiler kein verdeckter Verteiler mehr ist.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt die Vorsitzende die Sitzung um 19:46 Uhr.