Auszug - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Turmstraße BE: BA Mitte  

Herr Preuß und Herr Lotan (KOSP) präsentieren das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Turmstraße, das sich noch im Entwurfsstadium befinde und mit der Senatsverwaltung noch nicht abgestimmt sei. Aus diesem Grund könne die Präsentation den Ausschussmitgliedern im Anschluss nicht zur Verfügung gestellt werden.

Vorgestellt wurden vor allem das neue Leitbild sowie die veränderten 5 Handlungsfelder, die als übergreifendes Thema zu verstehen seien. Noch im Dezember 2017 werde das Stadtplanungsamt einen Entwurf erhalten, anschließend erfolge die Abstimmung mit dem Bezirksamt und der Förderstelle.

Herr Bausch (BüDep Bündnis 90/Die Grünen) bittet, im Konzept die Auswirkungen auf eine Straßenkreuzung zu berücksichtigen, die sich daraus ergeben, dass sich ein jüdische Einrichtung an der Straße Alt-Moabit befindet. Weiter erkundigt er sich, ob das Grundstück Beusselstraße 32/33 zu einem der Projektthemen zähle. Herr Lotan informiert zu den bisher geführten Gesprächen zur Planung und dass bei dem aktuellen Stand die KoSP GmbH an diesem konkreten Projekt noch keine Forderungen stellen könne.

Herr BV Diedrich von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Beitrag des Projekts zum sozialverträglichen Wohnen sowie den Möglichkeiten, die zur Erschließung der Wohnflächenpotenziale herangezogen werden. Herr Lotan erklärt, dass das kooperative Baulandmodell in einem Sanierungsgebiet nicht möglich sei, zusammenhängend mit dem zu zahlenden Ausgleichsbetrag jedes Eigentümers. Es werden daher Sanierungsziele definiert, mit der Aussicht, diese über das Bezirksamt beschließen zu lassen.

Herr Bausch votiert abschließend, den Aufgabenbereich zu erweitern, beauftragen, Sanierungsziele und das Wohnen. .