Auszug - Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.18
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0773/V Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird in geänderter Form … Das Bezirksamt wird aufgefordert, im 1. Halbjahr 2018 eine Bestandsaufnahme …mehrheitlich angenommen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 3. Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 
 

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