Auszug - Konsolidierungskonzept  

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD erkundigt sich bei Herrn BzStR Gothe nach den Unterlagen zum Konsolidierungsbericht, die den BV noch nicht zur Verfügung gestellt worden seien, entgegen der Vereinbarung.

Herr BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE schließt sich dem an und merkt dazu an, dass den Ausschussmitgliedern andernfalls kaum bis keine Vorbereitungszeit bliebe. In diesem Zusammenhang erinnert er an die Übersendung der IST-Übersichten, d.h. an die Übersichten des aktuellen Haushaltsstands.

Herr Lüthke (BzBm-Büro) informiert, dass die Unterlagen durch Herrn BzBm von Dassel direkt an die Ausschussmitglieder Anfang Oktober übersandt worden seien. Dateiname: Prognosebericht-08-mit-KLR-Juli-2017-für-BVV.lsx.

Da keine Unterlagen vorliegen wird der TOP vertagt.

Herr Schmidt informiert, dass letzte Konsolidierungsbericht, auch genannt Statusbericht, im August 2017 gefertigt worden sei. Der nächste erscheine im November 2017. Es sei fraglich, ob dieser im Dezember 2017 bereits kommunizierbar sei.

Es wird festgehalten, dass die Tabelle vollumfänglich eingereicht werde, jedoch nicht als Ausdruck, sondern als Datei und in der Sitzung als Präsentation.