Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Torno (AfD) bezieht sich auf die Mündliche Anfrage (DS 0752/V) und fragt nach der Stellenbesetzung und wie das Auswahlverfahren laufe? Herr BzStR Spallek teilt mit, das Brandschutz und Brandsicherheit in der Zuständigkeit der Bauaufsicht liege und das sei die Zuständigkeit von Herrn BzStR Gothe. Herr Spallek vermittelt weiter, dass es dazu eine Anfrage des SPD Abgeordneten Joschka Langenbrinck gebe, wo ausführlich auf die Situation der Brandschutzschauen in allen Berliner Bezirken eingegangen wurde. 1993 wurde eine Brandschutzschau durchgeführt. Mitte stehe relativ gut dar. Das bedeute aber nicht, wenn man eine Brandschutzschau oder –begehung durchgeführt habe, dass das dann auch die Mängelbeseitigung betreffe.

Die Beantwortung auf die Frage von Herrn BV Gün (SPD) hinsichtlich Schulrückläufer, werde Herr Thietz nachreichen.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, ob es ein Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens für den Betrieb der Jugendverkehrsschule gebe?

Herr BzStR Spallek teilt mit:

• Frist zur Einreichung von Angeboten, Konzepten und Bewerbungen sei abgelaufen.
• Ein Ergebnis liege nicht vor.
• Ein Betreiber wurde noch nicht benannt.
• Es liegen mehrere Bewerbungen vor, die sich zum Teil auf beide Standorte beziehen.

Frau Schrader bittet, am 14.12.2017 in der nächsten Schulausschusssitzung über die Entscheidung über das Interessenbekundungsverfahren zu informieren. Herr BzStR Spallek sagt dies zu. Es sei beabsichtigt, noch im November eine Beauftragung vor zu nehmen und die entsprechenden potenziellen und künftigen Betreiber zu informieren bzw. sie mit entsprechenden Vereinbarungen auszustatten, damit, wie geplant, zum Januar 2018 mit einer mittelfristigen Perspektive die Jugendverkehrsschulen betrieben werden können.

In der November-BVV werde in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme die entsprechende Drucksache Mobilitätskonzept fortschreiben eingebracht.