Auszug - Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung  

Der Ausschuss hat über den Antrag beraten und eine Änderung bezüglich der Frist vorgenommen. Diese Frist soll sich auf das Frühjahr 2018 belaufen. Auf Nachfrage, ob diese Frist realistisch sei, bemerkt BzBm Herr von Dassel, dass diese Frist, vor allem im Hinblick auf die angestrebte Steigerung der Wirtschaftsförderung um 50- bis zu 100% und explizit auch die EU-Förderung, nicht zu früh angesetzt sei.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AFD.