Auszug - Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0679/V Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Waldeck 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Draeger (SPD) erklärt Herr BzBm Herr von Dassel, dass, wenn der Antrag beschlossen wird, ein Zählung sowie eine Zulässigkeitsprüfung stattfinden müsse.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 
 

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