Auszug - Feststellung der Dringlichkeiten  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll
  • DS 0792/V aus dem Ausschuss Bildung und Kultur, „Gutachtende für Fraktionen und Gruppen in der BVV“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 0814/V von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 0815/V von der Fraktion DIE LINKE, „Standort Reinickendorfer Str. /Seestr. als Gesamtareal beplanen“: Die Dringlichkeit wird mehrheitlich abgelehnt.
  • DS 0816/V von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Obdachlose schwangere Frauen“: Der Dringlichkeit wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich angenommen.
  • DS 0817/V von der Fraktion DIE LINKE, „Wie weiter mit der Gotenburger Str. 9?“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD zugestimmt.
  • DS 0818/V von der Fraktion DIE LINKE „24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten“: Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.
  • DS 0819/V von der Fraktion DIE LINKE, „Vorkaufsrecht anwenden für die Köpenicker Str.36-38“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion der CDU und Enthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.
  • DS 0820/V aus dem Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen, „Projekt "Fahrradbügel" unterstützen“: Der Dringlichkeit wird mehrheitlich bei Gegenstimmmen der Fraktionen der CDU und der AfD sowie Enthaltungen der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und AfD zugestimmt.
  • DS 0821/V von den Fraktionen der FDP, DIE LINKE und CDU, „Schöne grüne Levetzowstraße“: Der Dringlichkeit wird einstimmig bei Enthaltungen der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der AfD zugestimmt.
  • DS 0822/V von der Fraktion der SPD, „Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. heimatlos gesetzt?“: Der Dringlichkeit wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion der CDU und der Gruppe der Piraten zugestimmt.
  • DS 0823/V von der Fraktion der SPD, „Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V., d.h. Räume, erhalten. BVV-Drs. 0416/V (Erl.-Frist 22.9.2017) umsetzen!“: Der Dringlichkeit wird einstimmig bei Enthaltungen der Fraktion der CDU und der Gruppe der Piraten zugestimmt.
  
 

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