Auszug - Beratung des Haushalts 2018/2019, Bereich des Bezirksbürgermeisters von Dassel  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder gehen gemeinsam mit Herrn BzBm von Dassel die Kapitel 3300-3309, 3390, 3400 sowie 4500-4520 durch.

 

Es gibt Erörterungsbedarf, zur Ausstattung der personellen Kapazitäten auch im Rahmen der Ergebnisse aus der AG-Ressourcensteuerung, zur Installierung eines Forderungsmanagements, aber auch u.a. zum Platzmanagement am Leopoldplatz sowie den Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung. Der Wirtschaftsplan zur Parkraumbewirtschaftung zieht einen intensiven Erläuterungsbedarf nach sich und wird vom Ausschuss als wenig transparent bewertet.

Zur Erläuterung der jeweiligen Ansätze in den Titeln stehen Herr BzBm von Dassel als auch jeweils Vertreter der betreffenden Ämter zur Verfügung. Viele Detailfragen seien ebenfalls in den Fachausschüssen besprochen oder in Stellungnahmen zu Anfragen beantwortet worden.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Haushaltsaufstellung zu den Kapiteln 3300-3309, 3390, 3400 sowie 4500-4520 bei Enthaltung der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, der CDU, der FDP sowie der AfD einstimmig an.

 

 
 

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