Auszug - Beratung des Haushalts 2018/2019, Bereich der Stadträtin Weißler  

Die Ausschussmitglieder gehen gemeinsam mit Frau BzStRätin Weißler die einzelnen Titel der ihr zugeordneten Kapitel durch. Das sind 3350, 3600-3640, 3800-3820 sowie 4300.

Es gibt Erörterungsbedarf, zur Ausstattung der personellen Kapazitäten, aber auch u.a. zu den Einnahmen zu Kapitel 3800 (Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume), insbesondere zum Vertragsmanagement mit Gaststätten, als auch der Unterhaltung der Grünanlagen. Zur Erläuterung der jeweiligen Ansätze in den Titeln stehen Frau BzStRätin Weißler, Herr BzBm von Dassel als auch jeweils Vertreter der betreffenden Ämter zur Verfügung. Viele Detailfragen seien ebenfalls in den Fachausschüssen besprochen oder in Stellungnahmen zu Anfragen beantwortet worden.

Grundsatzinformation: 90-er Titel beziehen sich auf eine konkrete Einnahme und sind zweckgebundene Ausgaben in gleicher Höhe.

Der Hauptausschuss nimmt die Haushaltsaufstellung zu den Kapiteln 3350, 3600-3640, 3800-3820 sowie 4300 bei Enthaltung der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der FDP sowie der AfD einstimmig an.