Auszug - Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße
Es liegen ein Änderungsantrag der Gruppe der Piraten und ein Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen und Gruppe der Piraten vor. Die Fraktion Bü90/Die Grünen lehnen den Änderungsantrag ab.
Die Gruppe der Piraten ziehen ihren Änderungsantrag zurück.
Nach eingehender Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder, den Ursprungsantrag zu ändern.
Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DÄIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU). |
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