Auszug - Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.10
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0518/V Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Ochse, Kociolek, Gosch, Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bü90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Änderungsantrag der Gruppe der Piraten und ein Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen und Gruppe der Piraten vor. Die Fraktion Bü90/Die Grünen lehnen den Änderungsantrag ab.

 

Die Gruppe der Piraten ziehen ihren Änderungsantrag zurück.

 

Nach eingehender Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder, den Ursprungsantrag zu ändern.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DÄIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 
 

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